Coronavirus:
Bürgermeister Erik Lierenfeld begrüßt Aussetzung der Elternbeiträge - so wird es geregelt
Schulen, Kindertagesstätten und die OGS sind wegen der Corona-Pandemie seit dem 16. März geschlossen. Daher begrüßt Dormagens Bürgermeister Erik Lierenfeld die Entscheidung des Landes Nordrhein-Westfalen und der kommunalen Spitzenverbände, die Elternbeiträge für Kitas, Tagespflege und Offenen Ganztag im April auszusetzen. "Das ist ein wichtiger Schritt, um Familien in dieser schwierigen und ungewissen Zeit wirtschaftlich zu entlasten", sagt Lierenfeld. Noch mindestens bis zum Ende der Osterferien bleiben Kitas, Schulen und Kindertagespflege in Dormagen geschlossen.
Diese Regelung gilt für alle Beitragspflichtigen, unabhängig davon, ob eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird oder nicht. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung erhalten die Eltern hierüber keinen neuen Beitragsbescheid.
Selbstzahler brauchen im April nichts zu überweisen. Wer die Beiträge abbuchen lässt, braucht nichts Weiteres zu unternehmen. Die Abbuchungen werden für den Monat April 2020 gestoppt. Bei Zahlung per Dauerauftrag sollte dieser für einen Monat ausgesetzt werden.
Sollten bereits Zahlungen für April erfolgt sein oder die Abbuchung aus technischen Gründen nicht gestoppt werden können, wird dies zu einem späteren Zeitpunkt verrechnet.
Zudem wird das eigentlich für Ende März zu zahlende Mittagessensentgelt für alle städtischen Einrichtungen, die der Dormagener Sozialdienst gGmbH und die OGS-Angebote, die den Einzug der Mittagessensentgelte der Stadt übertragen haben, nicht eingezogen. Bei allen weiteren Einrichtungen entscheidet der Träger selbst, ob ein Essensentgelt gezahlt werden muss.
Sollten Schließungen über den 19. April 2020 erforderlich sein, wird der Verwaltungsvorstand die weitere Vorgehensweise erneut prüfen.
Diese Regelung gilt für alle Beitragspflichtigen, unabhängig davon, ob eine Notbetreuung in Anspruch genommen wird oder nicht. Aus Gründen der Verwaltungsvereinfachung erhalten die Eltern hierüber keinen neuen Beitragsbescheid.
Selbstzahler brauchen im April nichts zu überweisen. Wer die Beiträge abbuchen lässt, braucht nichts Weiteres zu unternehmen. Die Abbuchungen werden für den Monat April 2020 gestoppt. Bei Zahlung per Dauerauftrag sollte dieser für einen Monat ausgesetzt werden.
Sollten bereits Zahlungen für April erfolgt sein oder die Abbuchung aus technischen Gründen nicht gestoppt werden können, wird dies zu einem späteren Zeitpunkt verrechnet.
Zudem wird das eigentlich für Ende März zu zahlende Mittagessensentgelt für alle städtischen Einrichtungen, die der Dormagener Sozialdienst gGmbH und die OGS-Angebote, die den Einzug der Mittagessensentgelte der Stadt übertragen haben, nicht eingezogen. Bei allen weiteren Einrichtungen entscheidet der Träger selbst, ob ein Essensentgelt gezahlt werden muss.
Sollten Schließungen über den 19. April 2020 erforderlich sein, wird der Verwaltungsvorstand die weitere Vorgehensweise erneut prüfen.
